VCS und Pro Velo unterstützen Überbauung Vierer- und Mittelfeld - eine Richtigstellung

Im Artikel „VCS und Pro Velo bekämpfen Viererfeld-Vorlage juristisch“ vom 9. März 2017 suggeriert „Der Bund“, dass der VCS und Pro Velo die Vorlagen Mittel- und Viererfeld nach der Stadtratsdebatte immer noch juristisch bekämpfen und damit verzögern würden. Das stimmt nicht, wie ein genauer Blick auf das Verfahren zeigt.

Richtig ist, dass der VCS und Pro Velo eine Umzonung und Überbauung von Teilen des Mittel- und Viererfeldes unterstützen. Eine Siedlungsverdichtung an gut erschlossenen Orten ist sinnvoll. Aber gerade an solchen Standorten muss es das Ziel sein, dass die neuen Einwohner_innen möglichst wenig motorisierten Verkehr verursachen. Dafür haben wir uns in der Mitwirkung und später bei der öffentlichen Auflage eingesetzt.

Die öffentliche Auflage der Zonenpläne Mittel- und Viererfeld erfolgte im Sommer 2015. Der VCS und Pro Velo reichten eine Einsprache ein u.a. mit den Forderungen, die Anzahl Parkplätze auf dem Mittelfeld auf 0,1 und auf dem Viererfeld auf 0,3 pro Wohnung zu reduzieren. Der Gemeinderat hatte auf beiden Arealen 0,5 Parkplätze pro Wohnung vorgeschlagen. Zudem forderten wir zwei Veloabstellplätze pro Zimmer, nicht nur wie vorgeschlagen einen pro Zimmer. Dies aus der Erfahrung der ersten realisierten autofreien Siedlungen Burgunder und Oberfeld. Hier besitzen die Bewohner_innen in der Regel mehr als ein Velo pro Person und zusätzlich auch Anhänger oder Cargo-Bikes. Der zusätzliche Platzbedarf muss in der Planung berücksichtigt werden. Am 18. September 2015 fand die Einspracheverhandlung mit der Stadt Bern statt. Die Stadt hielt an ihrer Planung fest, worauf es für den VCS und Pro Velo keinen Anlass gab, die Einsprachen zurückzuziehen.

Anschliessend folgte der politische Prozess. Die erste Stadtratsdebatte fand am 25. November 2015, die zweite am 4. März 2016 statt. Im Stadtrat wurde ein interfraktioneller Antrag gutgeheissen, die Anzahl Parkplätze auf dem Mittelfeld auf 0,3 pro Wohnung zu reduzieren. Den so angepassten Zonenplänen stimmte die Berner Stimmbevölkerung am 4. Juni 2016 zu.

Die Zonenpläne gingen anschliessend zusammen mit den hängigen Einsprachen ans Amt für Gemeinden und Raumordnung, welches nun mit Entscheid vom 6. März sämtliche Einsprachen abgewiesen hat. Alle Einsprechenden könnten nun den juristischen Weg weitergehen und Beschwerde einreichen. Erst auf der Stufe Beschwerde wird ein Verfahren verzögert. Einsprachen sind in den Fristen von Geschäften immer eingerechnet und haben keine Verzögerung zur Folge.

Der VCS und Pro Velo bekämpfen also keineswegs die Überbauung des Mittel- und Viererfeldes, sondern setzen sich für eine nachhaltige Mobilität ein. Eine widersprüchliche Haltung könnte man den Vorstandsmitgliedern des VCS und Pro Velo nur dann vorwerfen, wenn nun eine Beschwerde gegen die Vorlage eingereicht würde. Sowohl der VCS wie auch Pro Velo verzichten jedoch darauf. Damit ist das juristische Verfahren für uns abgeschlossen und wir führen keine Doppelspiele, wie uns im Bund-Artikel zu Unrecht unterstellt wird.

Franziska Grossenbacher, Präsidentin VCS Regionalgruppe Bern
Michael Sutter, Präsident Pro Velo Bern